(27.04.2001 18:54)
Russland und Deutschland wollen gemeinsam den kriminellen Missbrauch Moskau (dpa) – Russland und Deutschland wollen gemeinsam den kriminellen Missbrauch des Internets unter anderem für die Verbreitung von Kinderpornografie bekämpfen.
«Wir dürfen die Freiheit im Internet nicht einschränken, müssen aber die kriminellen Handlungen gemeinsam zurückdrängen», sagte Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin nach einem Treffen mit ihrem russischen Kollegen Juri Tschaika am Montag in Moskau. Ein entsprechendes Projekt solle auf dem Gipfel der sieben führenden westlichen Industrienationen und Russlands (G-8) im Juli in Genua vorgestellt werden.
Russland gilt als ein Zentrum für die Herstellung von Kinderpornografie, die mit Hilfe des Internets an Kunden in der ganzen Welt verbreitet wird. Ende März hatte die russische Justiz Dutzende Strafverfahren eingeleitet. Filme und Fotos waren über die Internetseite «Blaue Orchidee» verbreitet worden. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) hatte der Porno-Ring auch deutsche Kunden.
Russland und Deutschland vereinbarten in einer gemeinsamen Erklärung, ihre Zusammenarbeit in der Justiz zu vertiefen sowie den Austausch von Experten zwischen Berlin und Moskau zu intensivieren. Beide Länder streben ein vereinfachtes Verfahren zur Auslieferung von Straftätern an.
Däubler-Gmelin ließ sich in Moskau auch durch das berüchtigte Untersuchungsgefängnis Butyrka führen. Die dortigen Haftbedingungen mit zum Teil 50 Häftlingen in einer Zelle bezeichneten deutsche Justizexperten als «menschenunwürdig».