von unserem Redakteur Steffen Engelbrecht (17.05.2008)
Die knallrote Ziegelmauern des russischen Kremls sind jetzt neben der Flaniermeile für die Leibwächter des russischen Ex-Präsidenten Wladimir Putin auch der hübsche Gartenzaun des neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew. Ob der sein Amt und die Stimmen für Putins Partei „Einiges Russland“ nur durch überzeugenden Wahlkampf gewonnen hat, ist mehr als fragwürdig. Ein Kampf um Macht war es allemal; aber auch im Jahr 2008 scheinen Wahlen immer noch nicht überall auf der Welt demokratische und frei zu sein.
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| Die Kremlchefs – Putin und Medwedew |
Mit Pauken und Trompeten wurde der neue Staatspräsident Russlands Dmitri Medwedew am 7. Mai 2008 in sein Amt eingeführt. 2000 geladene Gäste verfolgten gespannt die Ernennungszeremonie und lauschten den Reden des neuen und des alten mächtigsten Russen. Gute 67 Prozent hatte Putins Partei bei den Bürgern Russlands erringen können. Die Oppositionellen Parteien wegen Förmlichkeiten nicht zur Wahl zugelassen, stand Medwedews Weg zum in Bordeaux-Leder gebundenen Ausweis des Russischen Präsidenten offen. Putin ist nun Premier und man munkelt, dass Medwedew mehr eine Marionette Putins als ein eigenständiger Präsident sei. Eins ist aber sicher: Medwedew weiß, dass er als Putins „Ziehkind“ vom Vorstandsvorsitzendem von Gasprom zum Präsidenten Russlands geworden ist.
Die Opposition spielt ein Spiel ohne Ball, denn bei den Wahlen ohne Schiedsrichter werden sie stark übervorteilt: Russische kremlkristische Journalisten werden verfolgt und müssen um ihr Leben bangen. Demonstranten werden auf offener Straße brutal zusammengeschlagen; und Kremlkritikern wie dem Schachweltmeister Kasparow wird teilweise eine Gefängnisstrafe auferlegt. Neben manipulierter „putinfreundlicher“ Presse sind dies nur ein paar der Mittel um den Wahlerfolg sicher zustellen. Ist das Demokratie? Die OSZE und der Europarat sind sich hinsichtlich dieser Frage einig: Es herrscht keine Demokratie in Mütterchen Russland und es bleibt nur abzuwarten, mit welcher gewohnten Bravur Putin die Anklagen der Opposition bezüglich eines Wahlbetrugs niederschmettert.
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| Unruhen in Kenia |
Auch Afrika leidet unter der Qual der Wahl. In Kenia wird die Zahl der Opfer nach der Wahl auf 200 Menschen geschätzt, die ihr Leben beim Kampf mit der jeweiligen Opposition verloren. In Simbabwe wird die Anklage gegen den amtierenden Staatspräsident Mugabe erhoben, Menschen zur Wahl seiner Partei mit Gewalt gezwungen zu haben.
Die Welt ein demokratischer Globus? Nein! Man kann sich gut vorstellen, wie eine Milliarde Menschen in China im Zaum gehalten werden und Staatsmänner wie Georg W. Bush demnächst zum Präsident der Vereinten Nationen werden. Schon werden auch in Deutschland immer mehr Wahlcomputer eingesetzt, die es unmöglich machen festzustellen, ob eine Wahl manipuliert wurde oder nicht. Da hat jemand aus dem US-Wahldebakel in Florida vor ein paar Jahren gelernt: Holzauge sei wachsam!